Innovative Umwelttechnologien müssen auch in der Schweiz gefördert werden. Genau
hier hat die BAFU-Umwelttechnologieförderung UTF mit 4.5 Mio SFr. jährlich, also mit
Mitteln, die sich im internationalen Vergleich äusserst bescheidenen ausnehmen, seit
Jahren angesetzt. Nun liegt ein Massnahmenplan des Bundesrates vor, der mit dem
Konsolidierungs-programm 2011-2013 eine Abschaffung der UTF vorsieht. Interessierte
Parteien sind dazu aufgefordert bis zum 28. Mai 2010 Stellung zu nehmen.
Lesen Sie mehr zum Vernehmlassungsverfahren und zur schriftlichen Stellungnahme:
Vernehmlassungsverfahren
Masterplan Cleantech
Die Förderung von Cleantech hat Priorität auf der Agenda des Bundes. Der Masterplan Cleantech
Schweiz vom 05. November 2009 des EVD und UVEK sieht eine Stärkung der
Zusammenarbeit zwischen der Wissenschaft und der Wirtschaft im Cleantech Bereich
vor, was im Widerspruch zur geplanten Abschaffung der UTF steht.
Eine Zusammenfassung der Strategie des Bundes finden Sie hier:
Masterplan Cleantech
Argumente gegen die Abschaffung der UTF
Eine Interessengemeinschaft aus Wissenschaft und Wirtschaft hat sich nun ad hoc formiert,
um für die Fortführung der UTF zu plädieren. Die wichtigsten Argumente im Überblick:
Die Förderung von Cleantech entspricht der Strategie des Bundes.
Innovative Umwelttechnologie muss in umweltpolitische Trends eingebettet werden.
Die UTF fördert den wissenschaftlichen Nachwuchs im Cleantech Bereich.
Eine Verlagerung der Umweltförderung auf andere Förderstellen brächte keinen Zusatznutzen.
Ein ausführliches Argumentarium, das Sie verwenden können für die Abfassung eigener Stellungnahmen, finden Sie hier:
Argumentarium gegen Abschaffung
Oeffentliche und private Organisationen haben inzwischen Stellung genommen und sich gegen eine Abschaffung der UTF ausgesprochen. Sie finden
hier eine Zusammenstellung einiger dieser Stellungnahmen.